Europa an der Wegscheide: Vortrag von Prof. Hänsch

Vor einem kleinen, aber sehr interessierten Publikum, hat Prof. Dr. Klaus Hänsch am Europatag, dem 9. Mai, einen äußerst interessanten Vortrag gehalten.

Im Rahmen der Europawoche, die von der Friedensakademie organisiert wurde, eröffnete Prof. Hänsch die Reihe am MSG. Hänsch, Jahrgang 1938, war von 1979 – 2009 Mitglied des Europaparlaments und in den 90er Jahren dessen Präsident.

In seinem Vortrag, der mit vielen sehr persönlichen Erlebnissen gespickt war, offenbarte er sich als glühender Europäer. Er griff die Überschrift „Europa an der Wegscheide“ auf: An einer Wegscheide sollte zunächst gefragt werden, woher man komme. Ein kurzer Blick zu den Anfängen der EU zeigte, welch bedeutende und für das Leben aller Menschen in Europa maßgeblichen Auswirkungen und Erfolge dieser weltweit einmalige Zusammenschluss von mittlerweile 28, demnächst 27 Staaten, hat. Natürlich fehlte der Blick nach England und Frankreich nicht. Auch hier konnte Hänsch dem Publikum mit großer Offenheit seine persönliche Einschätzung nahe bringen. Sicher ein Vorteil eines mehr oder weniger im Ruhestand befindlichen Politikers, der nicht mehr in dem Maße an Parteiräson gebunden ist wie Aktive.

In der anschließenden Fragerunde entpuppte sich ein interessiertes und fachkundiges Publikum. Auch Hänsch konnte einer besorgten Frage eines Besuchers, wie der französische Wahlausgang in grenznahen Regionen zu erklären ist, nur ansatzweise Erklärungen folgen lassen. Die Aufgabe, die Frankreich in den kommenden fünf Jahren zu bewältigen hat, sei riesig. Hänsch warb für eine starke Unterstützung der Franzosen durch die Deutschen, ohne den Eindruck einer Einmischung und Bevormundung zu vermitteln. Dass sich bei diesem Prozess der Reformen Frankreich selbst bewegen muss, bleibt davon unberührt.

Die Zukunft der EU der 27, also ohne England, wird sich nach seiner Meinung spätestens in zwei Jahren zeigen müssen. Die Parlamentswahl 2019 setzt hier einen zeitlichen Rahmen, denn sicher ist nicht vorstellbar, dass England nochmals Abgeordnete in das Europaparlament schickt. Dass der Austritt Großbritanniens für alle Mitgliedstaaten negative Auswirkungen hat, sei unabwendbar. Allerdings, so schätzt Hänsch, wird England hier den größeren Preis zahlen.

Hänsch plädiert dafür, in den kommenden Jahren das Erreichte zu konsolidieren. Er lässt keinen Zweifel daran, dass der europäische Weg für Deutschland der einzig Richtige ist und verweist dabei auf Artikel 23 des GG:

(1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. (...)

Wir danken der Friedensakademie für die Gestaltung der Europawoche und hoffen auf eine Fortsetzung im kommenden Jahr!

Jochen Flohn